der Bek Chemie GmbH für den Online-Shop unter macwag.com

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen der Bek Chemie GmbH, Wilhelmstr. 162, 72805 Lichtenstein, Deutschland, Registergericht: Amtsgericht Stuttgart, HRB 787875 (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden über den Online-Shop macwag.com geschlossen werden.

(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

(2) Durch Anklicken der den Bestellvorgang abschließenden Schaltfläche (z. B. „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Jetzt kaufen“) gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(3) Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung).

(4) Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses richtet sich nach der gewählten Zahlungsart:

• Bei Auswahl einer Sofortzahlungsart (z. B. PayPal, Kreditkarte via Stripe, Klarna Sofort/Pay Now, Apple Pay, Google Pay, EPS, BLIK, Bancontact): Der Vertrag kommt bereits in dem Moment zustande, in dem der Kunde den Zahlungsvorgang durch Bestätigung der Zahlungsanweisung abschließt.
• Bei allen übrigen Zahlungsarten (sofern angeboten): Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder indem die Ware an den Kunden versendet wird.

(5) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung der Bestellung nebst diesen AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail in Textform zugesandt. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen

(1) Alle in den Produktbeschreibungen angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.

(2) Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im jeweiligen Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht eine versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist.

(3) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nicht ausdrücklich eine Abholung vereinbart wurde. Lieferbeschränkungen und Lieferzeiten ergeben sich aus dem Online-Shop bzw. dem Bestellprozess.

(4) Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben hat (§ 447 BGB). Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Dem Kunden stehen die im Online-Shop des Verkäufers angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

(2) Bei Zahlungen über Drittanbieter (z. B. PayPal, Stripe) gelten zusätzlich die jeweiligen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters.

(3) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig, es sei denn, aus den Zahlungsbedingungen ergibt sich ein späteres Fälligkeitsdatum (z. B. bei Rechnungskauf über Klarna). Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Gegenüber Verbrauchern bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

(2) Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde (insbesondere Verbraucher) höflich gebeten, solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keinerlei Konsequenzen. Sie helfen dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sowie zu Ausnahmen und zum Erlöschen des Widerrufsrechts (z. B. bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde) ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.

(2) Ist der Kunde Unternehmer:

• begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche;
• hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
• beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang;
• beginnen die Verjährungsfristen nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen des Verkäufers.

§ 9 Produktbeschaffenheit, Anwendungshinweise und Sicherheitsdatenblätter

(1) Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um spezielle Fahrzeugpflege-, Reinigungs- und Chemieerzeugnisse. Die Anwendung der Produkte darf ausschließlich nach Maßgabe der Produktbeschreibungen, Gebrauchsanweisungen und Sicherheitshinweise auf den Produktetiketten erfolgen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, vor der Anwendung an empfindlichen Oberflächen die Materialverträglichkeit an einer unauffälligen Stelle eigenverantwortlich zu prüfen.

(3) Für kennzeichnungspflichtige Produkte stellt der Verkäufer die gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsdatenblätter im Online-Shop elektronisch zur Verfügung oder übermittelt diese auf Anfrage unverzüglich in Textform.

§ 10 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, quasivertraglichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz nach den gesetzlichen Vorschriften unbeschränkt:

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist jede weitere Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung

Der Verkäufer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.